Archiv September 2010

• 03.09.2010: Neuer Monat und alle alten Artikel im Archiv
• 03.09.2010: Lange Pause
• 03.09.2010 /2: Sarrazin, der böse Sozialdemokrat
• 06.09.2010: Ab in die strahlende Zukunft
• 06.09.2010 /2: Viele Migranten, keine Einwanderer
• 06.09.2010 /3: Muslimische Migration
• 13.09.2010: Demokratie, Toleranz und die Pfui-ba-Kiste
• 15.09.2010: Raider heißt jetzt Twix, Hartz IV künftig Basisgeld?
• 16.09.2010: Haushaltsdebatte in Berlin

Neuer Monat und alle alten Artikel im Archiv

Die alten Artikel sind nicht verschwunden, die stecken im Archiv ( hier ... ).

Lange Pause

Stilles Arbeiten

Nein, ich war nicht in Urlaub und ich war auch nicht krank. Ich hatte einige turbulenzen im Job und ich hatte Lust, dafür Sorge zu tragen, dass ich meine Zeit für laesterwelle.de in Artikel und meinethalben in Bildkollagen stecke und nicht in die vielen kleinen Handgriffe derer es bedarf, einen Artikel bei einem niederpreisigen Hosting ins Netz zu stellen.

Also ist dieser Artikel durch einen neuen Fleischwolf mit dem komplexen Namen woeOcms gedreht worden, durch ein kleines, selbst gebautes Offline-CMS bei dem mir täglich, stündlich neue Anwendungsmöglichkeiten einfallen.

Das Werkzeug ist noch nicht fertig, fertigt aber aus eben geschriebenen Texten bereits HTML-Code und bindet ihn in den bestehenden Auftritt ein. Ich muss nicht mehr den alten Parser nehmen, und ich muss doch mein neues Spielzeug ausprobieren, bin eben doch ein Spielkind und bastel mir meine Spielzeuge gern selbst, nur Frauen nehme ich lieber aus der Natur.

Sarrazin, der böse Sozialdemokrat

Raus schmeißen oder diskutieren, ist das eine Frage?

Gewiss, Thilo Sarrazin provoziert und für einen Weichzeichner wie den Harzer Roller ist der Mann natürlich ein peinlicher Fleck auf dem neuen, blütenzarten Image, das er der SPD gern zum Behufe der Stromlinienförmigkeit verpassen möchte. Immerhin will Gabriel die SPD so reiten, dass er von ihr ins Bundeskanzleramt getragen wird, koste es was es wolle, Bücklinge inbegriffen.

Zugegeben, seine Thesen zu unseren jüdischen Mitmenschen habe ich mir noch nicht angelesen, ich habe mich davor gedrückt, mich nicht getraut. Stellungnahmen zu jüdischen Angelegenheiten sind aus deutscher Feder für mich noch immer ein heikles, ein vermintes Gebiet. Seine Position gegen muslimische Migranten habe ich aber sehr wohl bemerkt und mit Unbehagen muss ich bekennen, dass manch flotter Spruch dabei hängen geblieben ist.

Ich denke aber, dass Sarrazin ein weiter reichendes Problem thematisiert und so werden wir, dank Sarrazin, nicht umhin können, uns zu definieren: Einwanderungsland Deutschland ja oder nein?

Dabei bin ich sehr stur, beinahe pragmatisch: Wir haben hier eine mehr oder minder demokratische Gesellschaft. Ihre Existenz wird täglich beschnitten durch Sachzwänge, Interessengruppen, ökonomische Gegebenheiten, Wirrköpfe und ähnliches. Demokratie ist ein ewiger, täglicher Abwehrkampf der niemals ein Ende haben wird. Demokratie ist unzureichend, anfällig, oft ungerecht und zugleich die beste aller Staatsformen, die zum frommen möglichst vieler Menschen bei uns denkbar ist, inklusive Minderheitenschutz.

Etwas umständlich, wenig pathetisch und doch eine fulminante Liebeserklärung an die Demokratie in unserem Land.

Diese Demokratie will ich erhalten sehen und wer zu uns kommt, wird das akzeptieren oder eben gehen müssen.

Das allseits anhebende Geschrei über Thilo Sarrazins Thesen mag ich nun nicht auch noch widerholen. Gut ist, dass er mit Wucht einen Themenbereich aufgebrochen hat, der lange verschämt verschwiegen wurde und schon eine sehr, sehr dicke Kruste des Schweigens hatte: Die deutsche Gesellschaft hebt ihr Durchschnittsalter beharrlich. Es entwickeln sich sehr dünn besiedelte Regionen in unserem sonst dicht besiedelten Land. Wer übermorgen noch eine Gesellschaft außerhalb der Altersheime will, wird sich überlegen müssen, ob er Einwanderer willkommen heißt oder lieber darauf wartet, dass die Gesellschaft zu schwach geworden ist, das noch zu entscheiden. Das geht nicht von jetzt auf nachher, ist aber im Gang.

Ich denke, dass wir besser dran sind, wenn wir bewusst und selbstbewusst zum Einwanderungsland werden, offen für Menschen die die Menschenrechte zu achten bereit sind und die Demokratie.

Das bedeutet, dass Töchter Menschen, Kinder frei geboren sind und allen Menschen Religions- und Meinungsfreiheit zustehen. Zwangsehen, Ehrenmorde, Unterdrückung, Folter und körperliche Gewalt sind bei uns verboten, auch für Minderheiten und Migranten, in deren Herkunftsländern sowas üblich ist. Sie alle hatten Gründe zu uns zu kommen, Grund genug, dergleichen Unsitten vor der Tür in den Müll zu werfen. Es ist übrigens unsere Aufgabe, genau darauf laut und vernehmlich hinzuweisen, am besten schon an der Tür. Wer hier nur zu Gast sein will, sei durch Gastrecht geschützt und hüte sich davor, es zu missbrauchen.

Ginge es nach mir, würde ich gern solche Gäste verabschieden, die sich zum Kalifen von Köln oder Hintertupfingen ausrufen und einen Dreck um hiesige Gesetze scheren.

Lesben, Schwule und all jene, die friedlich vom üblichen Einerlei abweichen sind Menschen und bleiben Menschen. Ich sage diess deshalb, weil ich mir kürzlich von einem Migranten anhören musste, das er Schwule und Lesben nicht mehr sehen könne. Um ehrlich zu sein, mag ich einem solchen Menschen dringend empfehlen, seinen Migrationswillen erneut zu überprüfen und im Zweifel Konsequenzen zu ziehen: Wer die Freiheit meiner Mitmenschen nicht achten mag, den mag ich hier nicht sehen und ich sage das auch gern laut: Der soll gehen!

Wer aber mit uns allen die Mühsal auf sich nehmen will, dieses fragile Gebilde Demokratie mit all seinen Menschenrechten und Freizügigkeiten zu beschützen und zu erhalten, wer die Präambel des Grundgesetzes verinnerlichen kann, der ist mir sehr willkommen!

Ich denke, die SPD täte gut daran, Thilo Sarrazin nichtunter den Teppich oder vor die Tür zu kehren sondern diesen Konflikt konstruktiv auszutragen. In der Bevölkerung ist die Neigung zu spüren, ihm zu zu hören, es sollte doch gelingen, das zu einer positiven Debatte zu machen denn der Parteiausschluss wird Sarrazin nicht verstummen lassen und seine Thesen nicht beantworten. Im Gegenteil: Das wird die Debatte nur verbitterter machen und genau das können wir in einer Demokratie nichtbrauchen: Verbitterte Positionen.

Ab in die strahlende Zukunft

Fortschritt verschoben

Der Atomkompromiss ist da, vierzehn Jahre längere Laufzeiten für jugendliche Atommeiler, acht für die alten. Kein Mensch hatte damit gerechnet, dass Angela Merkel die Dinger abschalten würde. Ich rechne nicht einmal mit deren Abschaltung, wenn die Frist verstrichen ist denn bis dahin werden noch viele Lobbyisten ihr Geld damit verdienen, Politiker aufzuklären.

Gewiss: Die Atomindustrie wird zur Kasse gebeten, bis 2016 muss sie in die Tasche greifen. Für mäßig begabte Rechenkünstler ist aber erkennbar, dass also selbst alte Meiler zwei Jahre länger leben dürfen, als sie zahlen müssen: Die laufen bis 2018, sofern das nicht erneut verlängert wird.

Ich könnte mich nun aufschwingen und ordentlich mit Zahlen spielen, will ich aber nicht. Es gibt Zwangsbeiträge für die Förderung erneuerbarer Energien und Brüderle spricht, durchaus zu Recht, von der Notwendigkeit, auf diesem Gebiet die deutsche Technologieführerschaft zu stärken.

Ob er das damit aber optimal erreichen wird, wage ich zu bezweifeln denn im Grunde werden alte Energieversorgungsstrukturen zementiert.

Die Monopolisten bekommen Rückenwind und die vielen kleineren, innovativen Versorger schauen in die Röhre. Nach diesem Beschluss muss die Koalition die Atomenergie bevorzugt behandeln, muss sie doch rechtfertigen, warum die dazugehörige Industrie so derbe von den Steuerzahlern subventioniert wird. Windenergie macht keine Endlagerkosten über Jahrtausende, Atomenergie schon und die bleiben am Steuerzahler hängen, wenn es überhaupt noch lang genug Steuerzahler gibt, die das bezahlen können.

Nix gegen die hiesige Ingenieurskunst aber wenn irgendwo ein Windrad zu Bruch geht, geht es eben zu Bruch und ungünstigen Falls sind einzelne Menschen gefährdet, die sich gerade in der Nähe aufhalten. Schlägt ein Atommeiler leckt, werden die Überlebenden Deutschen und viele ihrer Nachbarn, Migranten anderswo denn die Bewohnbarkeit Deutschlands ist dann nicht mehr gesichert. Was wir von den Beteuerungen der Industrie hinsichtlich der Sicherheit ihrer kapitalistisch gemanagten technischen Anlagen zu halten haben, wird uns nicht zu Letzt im Golf von Mexiko vorgeführt.

Ich mag Fortschritt, wir haben ihn nötig. Ich bin oft genug von Technologien fasziniert und träumend schaue ich auf zu den Sternen: Eines Tages werden Nachkommen ihren Fuß auf Planeten setzen, die sehr weit von uns entfernt sind. All das werden wir aber nur dann auf die Reihe bekommen, wenn wir die Risiken unserer Technologien im Auge behalten.

Atommeiler mögen Wunderwerke der Technik sein, betrachte ich aber die Konsequenzen für den Fall, dass eines der kleinen Zahnrädchen kaputt geht oder irgendein Idiot meint, sich für seinen Gott auf einen dieses Meiler stürzen zu müssen, faszinieren mich funktionierende Windräder mehr.

Dieser Atomkompromiss hindert unser Land daran, auf dem Wege des Fortschrittes so zügig voran zu gehen, wie es nötig wäre, die Technologieführerschaft im Bereich erneuerbarer Energien zu gehen. Die entwickeln sich nämlich nur bei hinreichender Nachfrage denn die klugen Köpfe die die konstruieren und bauen wollen eben auch ihre Familien ernähren.

Ich will technologische Wunderwerke die sich im Wind drehen, hocheffiziente Turbinen die von Wasserkreft getrieben werden und ich will eine heterogene Versorgungsstruktur im permanenten Wettbewerb... das bring voran.

Viele Migranten, keine Einwanderer

Sprachregelung oder Sprachlosigkeit?

Warum heißen Einwanderer bei uns eigentlich Spätaussiedler oder, wie heute, Migranten?

Ich habe einen russischen Kollegen. Alex und seine Frau haben seit einiger Zeit die deutsche Staatsbürgerschaft. Beiden höre ich an, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist aber mit beiden kann ich komplexe Probleme in deutscher Sprache erörtern und auf den Punkt bringen. Das gilt für technische ebenso wie für weltanschauliche.

Für mich sind die zwei Einwanderer, Menschen die mir willkommen sind und geachtet.

Im offiziellen Sprachgebrauch gibt es aber keine Einwanderer sondern nur Spätaussiedler und Migranten, irgendeine undefinierte Graugruppe womöglich auch noch. Warum aber gibt es keine Einwanderer in unserem Land?

Unsere Bevölkerung wird immer älter, die Renten sind längst nicht mehr sicher und wir können neue Köpfe brauchen, solche die helle sind, besonders gern.

Alex und seine Frau sind darum bemüht, das Land in dem sie jetzt leben und in dem ihre neugierige, kleine Tochter aufwächst, zu kennen. Sie meinen, dass sie das schon um ihrer Tochter willen müssen denn die soll gedeihen und dazu gehört nun einmal, dass sie in der Gesellschaft lebt, die sie umgibt.

Ohnehin habe ich den Eindruck, dass die zwei es gut finden, in einem Umfeld zu leben, das Rechtssicherheit gewährt, Demokratie und Meinungsfreiheit. Ich habe den Eindruck, sie sind nicht nur mit Absicht hier sondern auch froh darüber, dass sie hier sind. Sie vergessen deshalb nicht ihre Wurzeln aber ich vergesse auch nicht, dass ich Norddeutscher bin.

Wir alle in unserer Gesellschaft sind unterschiedlich, haben unsere eigene, persönliche und unsere Familiengeschichte. Viele von uns, wenn sie nur lang genug hinsehen, werden Vorfahren finden, die in anderer Herren Länder geboren wurden und irgendwie hier her kamen. Es gibt Jablonskis, Eriksons, Rugemonds - ach, es gibt so viele Familiennamen im Telefonbuch, die nicht auf die Völkerwanderung in grauer Vorzeit zurück gehen sondern auf Einwanderer in deutlich jüngeren Zeiten.

Warum also verschweigen wir, dass unsere Gesellschaft ein Schmelztiegel ist und es letztlich immer war? Unzählige Landsmannschaften, Traditionen und Wurzeln verweben sich täglich aufs neue zu einer Realität die unser Leben ist.

Warum nennen wir Migranten Migranten und nicht Einwanderer?

Warum geht die Politik heute so verschämt mit dem Umstand um, dass Menschen zu uns streben, um hier ihr Glück zu machen und warum öffnen wir uns nicht bewusst und stellen öffentlich ordentliche Regeln dafür auf, wann man hier herein gelassen wird?

Wer in unser Land will, lernt die Sprache und bekommt Staatsbürgerkundeunterricht. Immerhin muss Jemand der womöglich aus einem wenig demokratischen Land kommt, erfahren, wie das mit der Demokratie und den Menschenrechten funktioniert. Dass dabei zufällig auch in Anatolien gekaufte Bräute aus der Isolation gerissen werden und erfahren, dass sie in Frauenhäuser flüchten können, wenn sie nicht als Sklavinnen gehalten werden wollen- prima. Das wird gewiss gegen Niemandes Interesse verstoßen denn das will keiner, der legitimer Teil unseres demokratischen Gemeinwesens ist.

Man kann es spüren: Die aktuelle Debatte nimmt mich gefangen und ich beginne Necla Kelek zu lesen. Sie ist in der Türkei geboren, kam als Kind nach Deutschland, wuchs hier auf und gelangte hier zu Bildung. Sie beschreibt das Innenlebern jener Parallelgesellschaft, die nun von Thilo Sarrazin so heftig angegriffen wird und ihre Beschreibungen jagen mir Schauer über meinen Rücken.

Ich suche auch bei Sarrazin nach Textpassagen, die ich im Augenblick nur vom Hörensagen kenne.

Es erstaunt mich, dass noch keiner seiner Gegner jene Zitate öffentlich aufgelistet hat, in denen er sich zu genetischem Gefasel verstiegen hat. Was ich bisher von ihm las, konnte ich lesen und es nimmt Wunder, dass die Auseinandersetzung nicht mit den üblichen Mitteln geführt wird. Wo bleibt die übersichtliche Zitatensammlung an der man ihn dingfest machen kann? Warum wird die Diskussion mit Emörung abgewürgt, unter lautem Hinweis auf rassistische Positionen ohne die genau dingfest zu machen?

Seine Gegner fachen so den Verkauf seiner Bücher an denn nun muss ich mir das Teil wohl kaufen um die stellen selbst zu finden. Hörensagen reicht vor keinem Gericht als Anklage, es sollte auch als Basis für eine öffentliche Meinung nicht genügen.

Warum aber wird die Problematik geschlossener Einwanderergruppen so entschieden emotional bekämpft und nicht sachlich diskutiert?

Wer hat etwas zu verlieren, wenn laut und besonnen darüber gesprochen wird?

Plötzlich tauchen Demoskopen auf und erklären, dass es 20% Wählerpotential rechts der Union gibt. Zwanzig Prozent, die sich vor Überfremdung fürchten.

Wenn das so ist, wird es womöglich nicht mehr lange dauern, bis Guido Westerwelle auf eben diese Migranten los geht, neben Harz IV-Empfängern natürlich. Wenn da Stimmenpotential ist, wird er es sich zu holen versuchen, Westerwelle ist kein Liberaler sondern ein Machtmensch mit ausgezeichneten Instinkten.

Ich bin furchtbar gespannt und verdammt verwundert ...

Muslimische Migration

Material / Bücher zum Kontext

Wenn Themen kontrovers diskutiert werden, ist es keineswegs schädlich dafür zu interessieren.

Wenn man sicher aber nicht allein aufs Hörensagen verlassen will, ist es nötig, sich zu informieren. Daher hier der Beginn einer Bücherliste zum Kontext und, ganz offen, Zuschriften mit weiteren Vorschlägen würden mir beim Suchen helfen.

Vorschläge bitte an: webmaster@laesterwelle.de .

(Ach ja: Nein, laesterwelle bekommt keine Provision für die Verlinkung. Ist aber eine Überlegung wert ...)

Demokratie, Toleranz und die Pfui-ba-Kiste

Wehe unserem Land, wenn wir uns an Männern wie Thilo Sarrazin entzweien ...

Thilo Sarrazin wird in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen, das steht fest. Er wird länger bekannt bleiben als es gegenwärtig von Sigmar Gabriel, Andrea Nales, Christian Wulff oder Edmund Stoiber zu erwarten ist. Dabei ist er weder ein strahlender Held noch ein begnadeter Kommunikator und so richtig mit Ruhm hat er sich auch nicht bekleckert.

Dennoch meine ich nicht, dass er zum Vorsitzenden einer Protestpartei taugt.

Thilo Sarrazin taugt, so glaube ich, nicht zum Brückenbauer, zum Integrator, ist keine Persönlichkeit bei der sich die Menschen aufgehoben führen.

Er ist in der Tat ein Provokateur, er ist es sichtlich gern aber er ist kein Teufel und wer ihn nicht sofort verdammt, muss keineswegs exkommuniziert werden.

Die Frage, was er am Ende wirklich ist, kann ich noch nicht ehrlich beantworten, ich lasse mir da besser noch Zeit.

Es ist aber Zeit, meine Faszination über die wilden Bewegungen zu formulieren, die er ausgelöst hat.

Zuerst hatten die Meinungsbildner unserer Republik beschlossen, dass er ganz schnell in der Pfui-Bah-Kiste landen und darin verschwinden muss. Betonung liegt auf Verschwinden, schnell.

Ihre Instinkte funktionierten ja auch richtig, nur viel zu langsam, viel zu spät denn die Disharmonie war in der Welt und die Reaktionen darauf so dilettantisch, dass sie die öffentliche Diskussion entfachten und nicht verhinderten.

Nun sollte man hoffen, dass die Mächtigen und ihre Meinungsbildner noch in der Sommerpause waren und die zweite Garnitur da patzte. Nachdem Sich aber sowohl Merkel wie auch Gabriel öffentlich dem raschen Todesurteil anschlossen, muss ich nun wohl fürchten, dass das Ungeschick Programm und nicht Versehen ist ...

Die SPD übt sich mal wieder im Parteiausschluss. Eine Lösung die für demokratische Parteien immer den Keim eines antidemokratischen Schandmals in sich trägt.

Dass Sarrazin so viel Aufmerksamkeit zu Teil wurde, ist nicht so wirklich seinem kommunikativen Talent zu danken. Wie durch ein Wunder trugen ihn seine Gegner empor.

Sarrazin traf einen Nerv den man gut verwahrt glaubte. Ich meine, dass der SPIEGEL auf einem Holzweg war, als er in der vergangenen Woche die Frage titelte, warum denn so viele Deutsche einem Provokateur verfallen seien. Ich glaube nicht daran, dass die Deutschen Sarrazin verfallen sind. Ich habe mehr den Eindruck, dass man ihnen zu dreist das selber Denken verbieten wollte und sie deshalb dem bösen Thilo lauschten. Die Deutschen sind diesmal weder einem Provokateuer noch den eingesessenen Meinungsbildnern verfallen und das macht Mut.

Viele Menschen mit denen ich sprach, regten sich über die Bevormundung auf, ebenso wie über Sarrazins Gengefasel.

So ein Verhalten passt natürlich überhaupt nicht in das Schema einfach denkender Politprofis. Sowas ist differenziert und reicht gar in den Feinsinn, wo kommen wir denn da hin?

Nein, ich glaube wirklich nicht, dass wir nach Sarrazin plötzlich Fremdenfeindlich werden. Ich meine auch nicht, dass wir Nachteile erleiden, wenn wir einräumen, dass wir ein Einwanderungsland sind. Wir haben auch keinen Schaden erlitten, weil der Krieg in Afghanistan plötzlich Krieg genannt wurde. Seit sich Thilo Sarrazin ereignet hat, haben wir ein Stück Ehrlichkeit mehr, die können wir nutzen, wenn wir als Nation und als freie Gesellschaft überleben wollen. Das schaffen wir nicht, indem wir uns in die Tasche lügen.

Die Welt ist voller Wandel, die Globalisierung wird uns alle durch ihre Mangel drehen, ob wir wollen oder nicht. Wir werden überhaupt keine Zeit haben, in archaischen Fremdenhass verfallen zu können, wenn wir dabei bestehen wollen. Wir werden kämpfen müssen und nur wenn wir Glück haben, wird sich das mit einem wirtschaftlichen Kampf machen lassen.

Wenn wir das gut überstehen wollen, werden wir darauf Acht geben müssen, dass wir unsere Freiheit und unsere Demokratie bewahren. Unfreiheit und antidemokratische Systeme schaffen zwar kurzfristig Erfolge, sind aber langfristig zum Scheitern verurteilt, weil in ihnen kein Raum für den Geist bleibt.

Wir werden darauf achten müssen, dass unsere Freiheitsrechte keinen Schaden nehmen. Daher müssen wir von unseren Einwanderern verlangen, dass sie die Demokratie und die Menschenrechte achten und wir müssen das auch von unseren hauptamtlichen Gutmenschen verlangen.

Im Kontext zu Sarrazin geht es nicht allein um unseren Umgang mit Migranten. Es geht auch um unseren Umgang mit Menschen die anders denken.

Ich musste mit Erstaunen hören, dass ich ein Sarrazinanhänger sei und auf Nachfrage erfuhr ich auch den Grund für diesen von mir gänzlich unbemerkten gebliebenen Umstand: Ich war nicht gegen ihn gewesen!

"Wenn es einem um nichts geht, als zu zeigen, dass man gut ist, reicht es, über die Schlechten zu schimpfen." Dieser Satz einer sehr guten Freundin scheint mir dürr und knapp etwas zu umreißen, was ebenso eine Gefahr für unsere Demokratie ist: Intolerante, linientreue Gutmenschen.

Wir werden unseren Umgang mit diesen hauptamtlich guten Menschen überprüfen müssen denn was während der ersten Tage der Sarrazinhatz so über Menschen gesagt und geschrieben wurde, die sich nicht sofort gegen ihn bekannten, erinnert an ganz andere Zeiten und hatte bisweilen keinerlei Ähnlichkeit mit Toleranz.

Wehe unserem Land, wenn wir uns an Männern wie Thilo Sarrazin entzweien ...

Jetzt ist es Zeit, die Dinge ohne den propagandistischen Pulverdampf zu betrachten und wenn dabei Migranten, die vom Kalifat in Köln oder Duisburg träumen, das Weite suchen werde ich nicht darum weinen. Wenn es uns aber gelingt, den Einwanderen eine Heimat in unserer Mitte zu geben, werden die mit uns gemeinsam diese Heimat in Freiheit erhalten willen.

Raider heißt jetzt Twix, Hartz IV künftig Basisgeld?

Andere Worte oder andere Taten?

Nun heißt das Ding ja überhaupt nicht Hartz IV sondern Arbeitslosengeld II. Guido Westerwelle hat aber lieber auf die Hartz IV - Empfänger eingedroschen. Wenn man dem nun viel absprechen kann, sein Talent für effektive Kommunikation ist überreich gegeben.

Ursula von der Leyen schickt sich an, ihm dieses Wort aus dem Mund zu nehmen. Womöglich schimpft Westerwelle künftig über Basisgeldempfänger. Seine Intentionen werden sich dabei nicht ändern: Gewinn auf Kosten Anderer, möglichst solcher, die sich ohnehin nicht mehr wehren können.

Die taffe CDU Frau ist genötigt, Hartz IV zu reformieren. Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Regelsätze für die Grundsicherung wenig transparent und wohl eher willkürlich bemessen sind. Das Bundesverfassungsgericht verlangt eine Neuberechnung keineswegs bis zum Sanktnimmerleinstag sondern konkret bis Ende dieses Jahres.

Von der Leyen wird, denke ich, mit Elan, Durchsetzungskraft und Feingefühl zu Werke geben. Nachdem sie nur kurz als Bundespräsidialkanditatin vorgeführt und dann doch rasch als solche in den Müll geworfen worden war, ist diese Frau noch keineswegs von der politischen Bühne gewischt.

Wir haben uns daran gewöhnt, eine Frau an der Spitze unserer Regierung zu sehen. In der Union sind längst Geräusche zu hören, die auf Stühle rücken schließen lassen. Auch Angela Merkel ist nur ein Mensch und die Wirkungsdauer von Menschen ist nun einmal endlich.

Wer danach an ihre Stelle treten wird, ist gegenwärtig noch offen. Von der Leyens Politik scheint mir aber unter dem Blickwinkel einer aufstrebenden Zukunftsperspektive noch interessanter zu werden.

Den Hartz IV Empfängern kann es womöglich Glück bringen, dass die Frau voller Elan steckt, der gewiss nicht bei ihrem gegenwärtigen Posten enden soll. Wenn das so ist, muss sie darauf achten, hier nicht zu sehr zu pfuschen.

Ihr Vater stolperte eher überraschend aus der Chefetage des Keksbäckers Bahlsen ins Ministerpräsidentenamt im Leineschloss zu Hannover. Der erste CDU-Ministerpräsident in Niedersachsen dankte seine Wahl Stimmen aus der sozialliberalen Koalition. Er war mehr ein Unfall als ein geplanter Sieg. Der damals starke Mann der Niedersächsischen Union, Wilfried Hasselmann, schaute indigniert in die Röhre. Ernst Albrecht hingegen regierte erstaunlich lang in Hannover, Provisorien können verdammt alt werden. Seine Tochter muss selbst für ihre Ausgangsbasis kämpfen und sie wird es tun, denke ich. Immerhin ist sie als Konkurrentin unter den Merkelnachfolgern identifiziert.

Warten wir also ab, ob die energiereiche Frau nur die Worthülsen tauschen wird oder ob sie sich traut, ihre Aufgaben anzugehen. Wer Hartz IV reformiert und das nach außen ordentlich vertreten und nach innen durchsetzen kann, qualifiziert sich.

Aus Raider wurde Twix, wird aus Hartz IV eine Reform?

Haushaltsdebatte in Berlin

Olle Atommeiler prägen das Bild des Technologiestandortes Deutschland? Toll!

Da haben sich nun zwei Granden von Union und SPD vor laufenden Kameras gefetzt. Es war nicht Steinmeier, der offiziell einmal ausgerufene Oppositionsführer sondern der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel der da für die SPD stritt. Auf der Gegenseite für die Union im Ring: Angela Merkel, die Chefin selbst.

Letztere hatte sich ja vorgenommen, mehr Fürhungskraft an den Tag legen zu wollen. Eine gute Idee angesichts ihrer Stolper- und Holperregierung. Die zwei haben sich denn dann auch Nichts geschenkt. Dabei vermisse ich bisweilen den nötigen Ernst mit dem sie eigentlich Regieren und opponieren sollten. Dass die Zwei die Rolle haben, gegensätzliche Positionen vertreten zu müssen ist hinlänglich bekannt. Ihre Redenschreiber verwechseln den Job jedoch zu gerne mit einem Showauftritt. Dabei hört ohnehin nur ein kleines, meist auch ein professionelles Publikum mit. Die im Bundestag müssen, grade, wenn so viele Kameras mitlaufen, natürlich zugegen sein. Draußen im Lande jedoch tut sich das nun wirklich nur eine kleine Gemeinde Hartgesottener an. Ich wüsste auf Anhieb nur, dass ich wohl auf den Internetseiten des Bundestages Material finden würde, welcher Sender das überträgt ist mir dabei gänzlich unbekannt. Kann aber auch daran liegen, dass ich schon seit geraumer Zeit ohne Flimmerkiste lebe und bis heute nix vermisste.

Eigentlich sollte es ja bei der Haushaltsdebatte um den Haushalt gehen. Die Ghostwriter von Merkel und Gabriel hielten es aber mehr mit dem Publikumswirksamen Schlagabtausch. Manchmal waren sie dann aber doch schlaff, schrieben sie Merkel doch sinngemäß ins Manuskript, dass die Laufzeitverlängerung oller Atommeiler den Technologiestandort Deutschland voran bringt.

Das müssen die entweder nach Feierabend geschrieben haben oder mit kurrendem Magen vor der Mittagspause. Das Blut muss sich schon darauf vorbereitet haben, unten im Verdauungstrakt zu arbeiten und nicht oben im Hirn.

Für den Wähler kam bei der Debatte allenfalls heraus, dass die Redenschreiber mehr beim Showgeschäft stibitzt haben und es nicht darauf anlegen, den obersten Souverän in unserem Land mit Informationen zu versorgen.

Manchmal verwirrt mich dieses Spiel.

Im Grunde sind all diese Auftritte doch dafür gedacht, draußen im Lande (eine tolle Redewendung) Eindruck zu machen, beimVolk. Letztlich machen die Mädels und Jungs ihre Turnübungen auf dem Rednerpult doch für die Außenwirkung.

Reden mögen sie aber nicht mit den Zuschauern draußen sondern sie sind sich alle einig darin, so zu tun, als sprächen sie nur vor- und für den Bundestag.

Wie würde es denn wirken, wenn eines Tages die Frau Merkel an das Podium treten würde, sich verbeugte, vor dem Souverän unseres Staates, dem Volk, und ihre Worte dann auch direkt an das Volk richten würden. Quasi einen Arbeitsbericht an das Volk.

Oder, wenn Herr Gabriel hinginge und dem Volk berichten würde, warum er tatsächlich gegen Maßnahmen der Regierung ist, wo das Volk nachlesen könnte, wie und warum das so zu sehen ist und wie es nach seiner Meinung zusammen hängt.

Worthülsen, pointierte Verbalschlachten, mit wie viel Witz sie auch immer vorgebracht werden, vergeuden doch letztlich nur Zeit, Ressourcen und sind etwa so nützlich wie der Besuch einer Kleinkunstvorstellung. Dumm nur, dass deren Programme bewusst und bisweilen mit großem Erfolg darauf ausgerichtet sind, dass das Publikum wieder kommt. Wer sich eine Bundestagsdebatte angetan hat, kommt so schnell nicht wieder auf die Idee das zu wiederholen, es sei denn er wäre hauptberuflich MdB oder Journalist.

Eines würde mich ja aber nun doch interessieren: Merkel hat gesagt, dass die Laufzeitverlängerung für Atommeiler den Technologiestandort Deutschland voran bringen wird.

Ich frage mich, was mit dem Ansehen eines solchen Standortes passiert, wenn er sich der unendlichen Weiterverwendung oller Atommeiler rühmt? Haben wir denn keinen richtigen Fortschritt in unserem Land als olle Kamellen?