Archiv Mai 2010

• 04.05.2010: Neuer Monat und alle alten Artikel im Archiv
• 04.05.2010: Gesellschaft ohne Kirche?
• 05.05.2010: Triumph der Vernunft
• 09.05.2010: Ab an die Urne, Landtagswahlen NRW!
• 09.05.2010 / 2: Katholische Kirche wirft Ballast ab: Bischof Walter Mixa
• 10.05.2010: Moskau lädt zur Fete auf dem roten Platz
• 10.05.2010 / 2: Imaginations-Kraft, Hannelore
• 11.05.2010: Wann wählt sich die SPD ihre Vorsitzenden wieder selbst?
• 15.05.2010: FDP-NRW: Langzeitstrategie oder Machtpoker?
• 16.05.2010: Will Jemand Koch als Oberkoch in Berlin?
• 19.05.2010: Nach der Wahl ist eben nicht immer gleich wieder vor der Wahl
• 21.05.2010: SPD befreit sich vom Ruch unbedingter Machtgeilheit
• 24.05.2010: NRW: Nicht die SPD steckt in der Klemme
• 26.05.2010: Roland Koch lebt
• 28.05.2010: Jörg Tauss: Strafe auf Bewährung
• 30.05.2010: Vater & Sohn, Gespräche
• 31.05.2010: Montag ist Rücktrittstag
• 31.05.2010 / 2: Kommentare über Köhler passend zum Stammtischabend

Neuer Monat und alle alten Artikel im Archiv

Die alten Artikel sind nicht verschwunden, die stecken im Archiv ( hier ... ).

Gesellschaft ohne Kirche?

Strafvereitelung, Unterschiede zwischen Hells-Angels und katholischer Kirche?

Bischof Mixa beginnt der Vergangenheit anheim zu fallen. Er kam zu fall, nicht weil seine Hand locker Ohrfeigen verteilte oder, ähnlich locker, mit nicht eigenem Geld hantierte. Nein, ich denke, man hat den Mann entsorgt, von der Bildfläche gezogen, bevor er einer zornigen Öffentlichkeit zum Indiz für katholischen Fundamentalismus und Weltfremdheit werden konnte.

Die Protestanten haben ihre Margot Käßmann. Die ist zwar zurück getreten, gilt aber als aufrecht und standhaft. Walter Mixa hingegen gilt auch nicht als wankelmütig, die Sturheit eines Betonkopfes ist aber nicht so praktisch in der gegenwärtigen Meinungslage.

Die katholische Kirche muss aufpassen, nicht ins Abseits zu geraten und das lose Mundwerk eines Mixa passt da nun einmal nicht mehr in die Öffentlichkeit. Seine Kirche läuft Gefahr, als Fremdkörper in der Gesellschaft wahrgenommen zu werden. Wer den Ruch hat, systematisch Strafvereitelung für Mitarbeiter mit einer Vorliebe für Kindesmissbrauch zu üben, muss damit rechnen, das die umgebende Gesellschaft ihn zunehmend als Fremdkörper wahrnimmt. Das ist keine Missionsarbeit, das ist eine Entchristianisierungsaktion wider Willen.

Margot Käßmann hatte ja recht, al sie ihren Rücktritt damit begründete, dass ihr Verweilen im Amt sie letztlich mundtot machen würde, weil Niemand mehr Anlass hätte, sie für integer zu halten.

Längst ist die schwarze Tracht hauptamtlichen Hirten der katholischen Kirche dazu geeignet, die Integrität ihrer Träger zu beschädigen. Die Menschen gewöhnen sich daran, beim Anblick eines katholischen Pfarrers darüber nachzudenken, was der wohl mit Kindern macht. Eine Katastrophe für die Kirche, eine Tragödie für manch aufrechten Hirten.

Dem Rücktritt Mixas ist mir kein Zeichen der Läuterung. Ich sehe darin lediglich einen Schachzug um Wind aus den Segeln der Gegner zu nehmen. Mixa ist ein Betonkopf und kann nun mal seinen Mund nicht halten. Wenn die Presse andauernd fundamentalen Unsinn aus dem Munde eines Bischofs zitieren kann, schadet das.

Nun wird sich zeigen, nein, nun muss sich zeigen, ob die katholische Kirche einen Weg der Erneuerung finden kann oder ob sie ihren Niedergang beschleunigt.

Vor einer Versuchung kann ich nur warnen: Entschließt sie sich, zu vertuschen, zu verschleiern und zu vernebeln, kommt das früher oder später ans Licht. Wird dann nachgewiesen, dass die Gesetze des Gastlandes dabei verletzt wurden, dürfen wir diese Organisation nicht mehr als positiven Teil unserer Gesellschaft betrachten. Wir müssen sie mit allen anderen Organisationen gleich setzen, die die gemeinsamen Gesetzte unseres Gemeinwesens ignorieren. Ich werde dann fragen müssen, wo wohl der Unterschied zwischen Kirche und Hells Angels liegt.

Ich bin nicht Katholik, war es nie. Den Untergang der karitativen, auch den der seelsorgerischen Aktivposten dieser alten Organisation würde ich bedauern. Ich frage mich auch, was es für eine Gesellschaft die sich auf christliche Werte zu stützen glaubt bedeuten mag, wenn eine ihrer großen Kirchen als heuchlerischer Hort des Verbrechens entlarvt wird.

Beide großen Kirchen verzeichnen Mitgliederschwund, wohin wird sich unsere Gesellschaft dann wenden, woher wird sie ihre Moralischen und ethischen Werte nehmen, wie will sie sie begründen?

Wie will sie sich begründen?

Triumph der Vernunft

Kein Film von Leni Riefenstahl, besser: Realität!

Ich tue mich schwer nicht mit zweierlei Maß zu messen.

Auf der einen Seite bin ich Bürger eines demokratischen Staates und wenn ich das bleiben will, muss ich auch was dafür tun. Seine Gesetze achten, zum Beispiel. Auch dann, wenn das mal gerade den Anderen nutzt.

Wenn ich also eine Demonstration von Neonazis sehe, die von einer überwältigenden Mehrheit blockiert wird, muss ich auf Seiten der Polizisten stehen, die diese Demonstration möglich zu machen suchen. Sie müssen das tun und ich muss auf ihrer Seite sein, auch, wenn ich auf der anderen stehen mag um zu blockieren.

Arbeitsteilung: Ich blockiere Neonazis und die Polizisten tragen Sorge dafür, dass ich bei Seite gehe, damit die Nazis zu ihrem demokratischen Recht kommen können. Zusammen verteidigen wir die Demokratie und ich bin mir sicher, dass da auch Polizisten waren, die sich über jeden einzelnen Blockierer gefreut haben, weil sie selber keine Nazis, ob neo oder nicht, mögen.

Will ich das meinem Sohn erklären, weiß ich, das ich zunächst wiedersinnig klingen werde. Er ist vierzehn und doch versteht er, dass die Polizisten für uns alle tun müssen, was sie da tun.

Es sind keine Bullen, es sind Bürger mit einem Job.

Wir können uns nicht leisten, auch das versteht er, nur einmal von dieser Rechtslinie abzuweichen. Drücken wir einmal ein Auge zu, wiederholt sich das und am Ende ist ein Damm gebrochen.

Wir alle haben noch das System der DDR im Kopf. Das jüngstes Beispiel staatlich organisierter Willkür auf deutschem Boden. In der DDR half kein Rechtsmittel, wenn die Mächtigen der Polizei sagten, was die zu tun hatte, bei uns schon.

Letztlich gelang die Wende auch, weil die Staatsdiener nicht mehr zuverlässige Werkzeuge der staatlichen Willkür waren.

Dass kein Blut floss, ist gewiss auch rechtschaffenden Dienern des unrechten Staates zu danken und das macht Hoffnung. Hoffnung im Angesicht von Neonazis. Das beweist nämlich, dass Deutschland nicht mehr das Vaterland des Kadavergehorsams ist. Anderenfalls wäre die DDR nicht gewaltfrei unter gegangen.

Das Scheitern der Neonaziaufmärsche ist mir ein Erfolg und beides sehe ich als Triumph: Die vielen, vielen friedlichen Gegendemonstranten, die sich Neonazis in den Weg stellen ebenso wie die Polizisten, die den erkennbaren Feinden der Demokratie ihre demokratischen Rechte gewährleisten.

Zusammen wird daraus ein Triumph der Vernunft.

Ab an die Urne, Landtagswahlen NRW!

Wer nicht wählt, darf nicht meckern!

Heute wird der fünfzehnte Landtag in Nordrhein-Westfalen gewählt, ich hoffe, viele gehen hin.

Hey, Leute, es ist überhaupt nicht schwer, mal eben die paar Minuten für die Wahlen zu investieren.

Immerhin wird die Sache damit sehr viel spannender, wenn mehr hin gehen als erwartet. Das bringt die Prognosen total durcheinander und das Zittern dauert länger, für die, die sich da heute zu Markte tragen.

Und, Wähler: Wenn wir meckern wollen, über den Job der Gewählten, dann müssen wir unseren Job auch machen: Wir müssen wählen gehen und immer mal hinsehen, was aus unseren Stimmen wird.

Kein Mensch darf meckern, wenn er seinen Teil nicht tut. Wer jammert, er habe keine Wahl bei den Wahlen, der muss eben gefälligst vorher nachsehen, ob er da nicht doch ne Wahl hat. Immerhin stehen da heute 25 Organisationen zur Wahl ¹⁾!

Und wer jammert, dass die Politiker uns immer mehr entmündigen, ohne was zu tun, sollte besser den Schnabel halten, selten kann man sich so leicht selbst blamieren.

Heute steht großes Zittern auf dem Programm, nicht nur in Nordrhein-Westfalen, auch in Berlin, wenn Angela heute zu Hause bleibt. Wenn das in NRW nämlich schief geht, für die CDU, hat Merkel in nächster Zeit echt Spaß mit dem Bundesrat. Und die Kanzlerin kennt einige Gründe, aus denen Wähler ihr einen Denkzettel verpassen wollen könnten.

Dazu kommt noch, dass ja alle Politiker immer mal Ärger mit Skandalen haben, beim Rüttgers kamen aber in letzter Zeit verdammt viele raus. Pech, so kurz vor den Wahlen. Und die FDP hat ja auch einige Kratzer im Lack. Einfach ist das heute nicht.

Gewinnen übrigens die Sozialdemokraten heute auch nur einen Fuß Boden, wird Sigmar Gabriel zwar artig der NRW-SPD gratulieren, er wird aber auch keinen Zweifel daran lassen, dass am Ende er der Chef ist. Der Chef erntet immer zuerst, nix da mit sozialem Gewissen und auch nix mit Demokratie, basta! Hier geht es schließlich ums Geschäft! Wobei: Gabriel verpackt das Basta gewiss viel nette. Immerhin hat die SPD Verträge mit PR-Beratern und die haben da richtig gute Formulierungsvorlagen erarbeitet. Am Ende lassen die den Gabriel noch als politisches Knuddelbärchen tanzen. Die Figur von einem Schmuseteddy hat er schon und den harmlosen Gesichtsausdruck kriegt der mit Links hin, oder packt der mit rechts zu?

Ach was, der Artikel muss raus, die Wahllokale machen zeitig zu!

Es lesen zwar nicht viele Leute laesterwelle,de, wenn es aber doch mal einer tut und zufällig aus NRW ist, gibt's nur einen wichtigen Satz im ganzen Artikel: Ab an die Urne, jetzt!

Katholische Kirche wirft Ballast ab: Bischof Walter Mixa

Mixas Spuren: Christliches Abendland, Bezeichnung oder Beschimpfung?

• 21.April 2010   Bischof Mixa reicht Rücktrittsgesuch nach Tätlichkeitsvorwürfen gegen Kinder ein.
• 07.Mai 2010   Missbrauchsvorwürfe sexueller Natur werden gegen Mixa bekannt
• 08.Main 2010   Papst nimmt Rücktrittsgesuch an

Der Papst hat schnell entschieden, Bischof Walter Mixa kann gehen und seine Organisation wird sich viel Mühe geben, ihn in der Versenkung verschwinden zu lassen.

Hatte dieser Bischof Mixa nicht kürzlich erst versucht, die Sexuellen Verirrungen krimineller Natur, derer sich einige seine Diener schuldig gemacht hatten, zu rechtfertigen? Hatte er nicht erläutert, dass die Achtundsechziger mit ihrem ekeligen Gerede von Freizügigkeit seinen Kirchendienern die Fähigkeit zum Erkennen eigener Verfehlungen abgeschwatzt hatten? Inzwischen können wir wohl davon ausgehen, dass der Mann keineswegs selbstlos war, als er derartigen Unfug ernsthaft behauptete.

Ich kann mir gut vorstellen, dass selbst die inzwischen als reichlich unzulänglich erkannte Unfehlbarkeit des Papstes noch dazu gereicht hat, dergleichen Betragen als Untragbar anzusehen.

Die deutsche Bischofskonferenz hat ein schwarzes Schaf verloren, die verbliebenen haben aber auch einen auffällige Vorliebe für schwarze Kleidung...

Mal ehrlich: Habe ich grund zu der Furcht, mich der unterlassenen Hilfeleistung schuldig zu machen, wenn ich ein Kind in einer dunklen Ecke allein in Begleitung eines sichtlich als Diener der Kirche gekleideten Mannes erblicke und vorüber gehe ohne einzuschreiten?

Es ist noch nicht lange her, dass diese Frage mir, wohl zu Recht, empört als Polemik ausgelegt worden wäre. Das hat sich geändert!

Inzwischen wissen wir, dass Männer in der katholischen Kirche Bischof werden können, die Kinder Ohrfeigen und mehr.

Bei Walter Mixa ist die Sache besonders brisant, war er beinahe schon als katholischer Fundamentalist bekannt. Wie üblich bei Fundis, glänzte er auch nicht mit Toleranz gegenüber anders Denkenden. Der Mann war ausgesprochen angriffslustig und schmiss mit Steinen nur so um sich.

Es ist aebr eine Irrtum anzunehmen, dass Kirchenmänner nur dann mit Steinen werfen, wenn sie ohne Schuld sind. In diesem Fall bin ich geneigt anzunehmen, dass viele Steine gar als Indiz für einen Mangel an Umschuld gewertet werden könnten.

Die katholische Kirche gerät immer tiefer in den Strudel böser Umstände und langsam macht sich auch unter besonnenen Menschen die Befürchtung breit, dass das immer noch nur die Spitze eines Eisberges ist. Was ist, wenn das so ist?

Welchen Schaden wird unsere Gesellschaft nehmen, wenn sich heraus stellen sollte, dass eine ihrer großen Kirchen ein Hort der Verdammten ist, ein geschütztes Sammelbecken von unehrenhaften Kreaturen die sich mit dem großen Mantel der Kirche tarnen?

Wir nennen uns eine christliche Gesellschaft, wie lange kann es noch dauern, bis die Behauptung ebenso entgleitet wie unsere Gedanken wenn wir einen Kirchenmann mit einem Kind in einer dunklen Ecke stehen sehen?

Christliches Abendland, wie lange ist das noch eine neutrale Bezeichnung und keine Beschimpfung?

Moskau lädt zur Fete auf dem roten Platz

Merkel krieg nen Ehrenplatz, während zu Hause die

Während zu Hause die Wahlen in NRW tobten, saß Angela Merkel auf der Ehrentribüne am Roten Platz in Moskau und sah sich die x-te Siegesparade über Nazideutschland an.

Manchen scheint das hier zu Lande ja noch immer ein Problem aber machen wir uns nichts vor, Merkel hat recht, wenn sie davon spricht, dass auch die rote Armee befreiend war, als sie nach Deutschland kam. Ich persönlich nehme es deren damaligen Oberbefehlshaber noch immer übel, dass er ihren Vormarsch so lenkte, dass sie zu spät kam, den Aufständischen im Warschauer Ghetto zu helfen. Ich nehme nicht an, dass das ein Versehen war. Für uns Deutsche war die darauf folgende, russische Besatzung zwar kein Zuckerschlecken aber, mal ehrlich: Auch ein Staat mit so wenig Rechtsbewusstsein wie die DDR war noch immer besser als Hitlers mörderische Diktatur.

Stalin ist heute auch nicht mehr Chef der Sowjetunion. Die Sowjetunion gibt es nicht mehr und vom Benehmen her gibt es auch keinen Nachfolger der Stalin das schmutzige Wasser reichen könnte oder wollte.

Russland hat sich entschlossen, die damaligen Verbündeten einzuladen, an der Siegesparade teilzunehmen. Russland setzt Zeichen, der große vaterländische Krieg war den Russen in all den Jahren heilig und der Sieg einendes Band des Landes. Fremde zur Fete anlässlich dieses Sieges einzuladen ist was Besonderes.

Wenn ich heute mit meinem Kollegen aus Russland Kaffee trinke, berichtet er mir bisweilen, wie es seinen Eltern und Großeltern in Sankt Petersburg ergangen ist als jene Armee kam, der auch mein Vater angehört hat. Er weiß, dass mein Vater in der Uniform des Feindes an der Ostfront kämpfte und doch sitzen wir heute gemeinsam an neuen Aufgaben. Wir sind zwei aufgeklärte Menschen, die gemeinsam mitten in Europa an einer neuen Zukunft bauen, nicht mehr und nicht weniger. Manchmal fasziniert mich das richtig, hat er doch in der Armee gedient, gegen die schon mein Vater gekämpft hat und gegen die zu kämpfen auch ich ausgebildet worden war.

Russland setzt neue Zeichen indem es den alten Schulterschluss mit Amerikanern, Franzosen, Briten und selbst mit den Polen unterstreicht, Soldaten dieser Länder waren eingeladen mit zu marschieren beim Umzug für die Fete. Polen, schon seltsam aber besser heute vergesslicher Schulterschluss als ewiger Unfrieden.

Dass Merkel eingeladen war, als Kanzlerin des heutigen Deutschland auf der Ehrentribüne zu sitzen, ist gut. Der Zweite Weltkrieg liegt erst dann wirklich hinter uns, wenn wir alle wieder zusammen gefunden haben. Wandel durch Annäherung, kann ich da nur sagen.

Imaginations-Kraft, Hannelore

Viele Sieger, viele Schuldige, zu wenig Wähler

Das übelste SPD-Ergebniss seit einem halben Jahrhundert, Punktverluste gegenüber der Wahl zuvor und nur ein Sieg nach Punkten. Die SPD feierst vorbeugend ihre Auferstehung, wer weiß was die Zukunft an Rückschlägen bringt.

Die CDU hat reichlich Prügel bezogen, Rüttgers aber sieht sich vorsichtshalber mal als Schuldig, NRW-CDU-Leute erkennen die Schuld in Berlin und in den kommenden Tagen können sie irgendwann selbstberuhigt wieder schlafen.

Die FDP, ach, das lasse ich heute mal den Rest der Welt kommentieren. Guido Westerwelle könne mal wieder mit dem Stänkern anfangen, macht er doch sonst auch immer, wenn er nicht weiß was er sonst machen soll.

Die Grünen und die Linke können wirklich feiern. Die haben tatsächlich Grund dazu. Das Land Nordrhein-Westfalen nicht denn eine Wahlbeteiligung von weniger als 60% bedeutet, dass 40% keine Lust hatten, an der Demokratie teilzunehmen. Ich höre, dass sogar SPD-Mitglieder zu Hause geblieben sind, die Hannelore hatte zwar viel Kraft aber eine Kraft reicht nicht, Gabriel vergessen zu machen.

Der hat artig gratuliert, es blieb ihm auch nichts weiter übrig. Man merkt aber schon, dass er da eine neue Kraft wachsen sieht, eine, die sich verdient gemacht hat und eine, die einen Landesverband zusammen bringen kann. Die NRW-SPD ist kein leichter Verein aber eine Vereinigung die sich dagegen gestemmt hat, die große, verheerende, vernichtende Niederlage zuzulassen. Sie haben leise Verluste einstecken müssen, haben sich aber trotzig gegen den Trend gestellt ihn gestoppt.

Die unverdrossenen Genossen die Plakate geklebt, Stände gebaut und bemannt haben, hatten Hilfe: Eine ruckelnde, zuckelnde Koalition in Berlin mit einem ungewöhnlich unbeliebten Außenminister und Vizekanzler.

Ich mag bei den Stimmverhältnissen übrigens die Farbkombination rot-rot-grün nicht, wenn, dann sollte das ja rot-grün-rot heißen. Ideal finde ich das nicht, ich habe Vorbehalte gegen die Linkspartei.

Was bei dem Koalitionsspiel heraus kommt, wird uns überraschen, eines ist jedoch sicher: Sigmar Gabriel bekommt Konkurrenz. Eine starke Frau die aus einem imposanten Kraftakt stärker geworden ist. Das hat schon Klasse denn Vorsitzende, die in Hinterzimmern gekürt und ihrer Partei dann aufgepfropft werden, bringen kein Glück.

Mal sehen ob die Kraft genug Imaginationskraft hat, die Lebensgeister der SPD tatsächlich zu beflügeln oder ob es nur dazu reicht, dass wieder von Karieren geträumt wird.

Wann wählt sich die SPD ihre Vorsitzenden wieder selbst?

Wann nimmt sie sich selbst wahr?

Da flackert sie wieder, die Lust am Siegen, bei der SPD.

Kaum ist es geschafft, mit einem blauen Auge davon zu kommen, ist auch vergessen, dass dies das übelste Wahlergebnis seit einem halben Jahrhundert in Nordrhein-Westfalen war.

Gewiss: Da haben Menschen in NRW gegen den Trend gestanden. Ohne Wahlkämpfer keine Stimmen und die SPD hat schon immer Stimmen auf der Straße, durch Persönlichkeiten gewonnen. Nicht nur durch laute Auftritte prominenter Köpfe. Was ich aber jetzt aus der großen alten Partei höre sind Wortführer. Die reden darüber, was man von den nordrheinischen lernen kann, um wieder Mandate zu ernten.

Da werden Wahlanalysen neuerlich analysiert und dann wird Genossen gepredigt, dass sie sich merken sollen, dass mit den Sozialdemokraten am ehesten soziale Gerechtigkeit verbunden wird. So ein Bonus muss ausgebaut werden, höre ich. Toll, nutzen wir, dass die Leute gut von uns denken!

Warum klingt das so nach einem Zufallstreffer? Ist das womöglich einer?

Was ich dabei vermisse ist dieser selbstverständliche, leise Unterton. Der Ton der klar macht, dass das ganz natürlich ist, weil die SPD natürlich für soziale Gerechtigkeit eintritt.

Tut sie das noch? Ist sie noch Teil einer Arbeiterbewegung? Tritt sie noch für was Anderes ein als für Mandate die man gewinnen kann, wenn man gut da steht, in der öffentlichen Gunst?

Ich fürchte, sie ist es nicht mehr. Nicht nur, dass das Proletariat kleiner geworden ist, deren Anteil in der SPD ist auch geschrumpft. Kein Wunder, dass die Ex-SED so leicht Stimmen fangen kann, die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr.

Im Grunde ist das auch nicht schlimm, schlimm ist nur, dass das nicht laut gesagt wird.

Erstmals oute ich mich in einem laesterwelle-Artikel als Sozialdemokrat. Ich gehöre der Partei seit 1973 an und gebe zu, dass mich der Sozialismus keineswegs anzog. Es war wie die intelligente Ostpolitik von Bahr und Brandt. Aus den Utopien der achtundsechziger haben wir damals die wählbare Politik gemacht, die Kurt Georg Kiesinger aus dem Kanzleramt raus und Willy Brandt rein gebracht hat. Wir waren die jungen Leute, die Plakate klebten, zusammen mit den alten Sozialdemokraten aus dem Arbeiterbildungsverein. Gemeinsam standen wir gegen rechte Politiker wie Kiesinger oder Hans Karl Filbinger, wir fanden das gerecht.

Mich hat es nicht gekümmert, dass ich nicht Arbeiter war. Ich hab mir mein Studium nur auf dem Bau verdient und mir meinen Platz unter denen, die dort arbeiteten, erkämpft. Es war rau da.

Die Arbeiter in der Partei waren mit uns einverstanden, solche wie uns an ihrer Seite zu sehen und nicht gegenüber auf der anderen, war für die Sache gut. Ich gab ihren Kindern Nachhilfe, damit die es auch mal besser haben.

In der SPD waren arbeitende Menschen die wollten, dass es ihre Kinder mal besser haben sollten. Sie haben es auch geschafft. Heute sind ihre Kinder in der SPD. Die haben es besser, nur sind die auch keine Arbeiter mehr sondern allenfalls Sozialarbeiter.

Die SPD ist eine andere geworden und das ist keineswegs schlimm, solange man es nicht verschämt verschweigt.

Es ist nicht schlimm, dass bei ihr, wie überall sonst, Akademiker Mandate besetzen und nicht Arbeiter. Man muss dann aber nicht so tun als sei das nur die Ausnahme, es ist die Regel!

Ich kann sogar verstehen, dass die Veränderungen nicht mal verdrängt werden sondern einfach nicht beachtet. Es ist so schön einfach, einfach Sozialdemokrat zu sein, weil man die soziale Gerechtigkeit dann gleich geerbt hat, der intellektuelle Zulauf aus den Siebzigern ist auch noch wohl bekannt, ebenfalls erbbar.

Warum nach einer neuen Identität fragen oder gar suchen, wenn man eine anziehen kann, wie eine Jacke, zusammen geliefert mit dem Parteibuch?

Mit der SPD ist es ähnlich wie mit der katholischen Kirche: Genug Menschen die ein soziales Gewissen haben und es leben, eine Elite, die die befehligt und Mandate schöpft und am Ende eine dicke Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit, bei den Funktionären.

Gewiss, was ich hier schreibe, kann mich das Parteibuch kosten. Das hatte ich schon mal. Die letzten, die das versucht haben, saßen im Vorzimmer vom Jörg Tauss. Der ist inzwischen raus, macht auf Pirat.

Oh nein, mir ist beinahe peinlich, dass ich bei Hannelore Kraft sentimental geworden bin, konnte ich doch ahnen. dass die auch vor einen Karren kommt. Es geht, immer und immer wieder um den Machtanspruch der SPD und ich finde keine Gründe die mich überzeugen. Ich steh im Regen, frage mich die ganze Zeit, warum wir uns nicht umsehen. Zu tun gibt es genug aber man muss ja darüber nachdenken, wie die nächste Wahl gewonnen wird, prima.

Ich weiß auch nicht, warum ich die SPD wählen sollte, wenn morgen Wahlen wären. Könnte ich das mit gutem Gewissen tun, eine Partei wählen, deren Vorsitzender aus dem Hinterzimmer kommt und nicht aus der Mitte der Partei?

Frau Kraft, ja, die könnte ich mir denken, die hat einfach ihren Job gemacht. Es wurde Zeit dass sich Jemand gegen Rüttgers stellt und es wurde Zeit, dass die Neoliberalen einen Gegenpart bekommen. Kraft kann diese Kraft werden aber sie muss noch wachsen und es ist auch zu früh, nach ihr als Nachfolger für Gabriel zu rufen.

Hannelore Kraft kann ich von Guido Westerwelle unterscheiden, bei ihr ahne ich Ecken, Kanten und Konturen. Wo sind die bei Steinmeier, wo waren die bei dem stalinistischen Müntefering und wo werden die womöglich doch beim Sigmar Gabriel gefunden werden können? Die sind Funktionäre. Sie sind es von Beruf und das hat nix mit Berufung zu tun.

Früher habe ich den Harzer Rolle manchmal als Bruder von Gunter Gabriel bezeichnet, Begründung: Sind beide im Showgeschäft... Gunter kommt glaubwürdiger rüber aber der mogelt. Wo kämen wir da hin, wenn Sigmar auf einem Parteitag mit dem Singen anfangen würde?

Ach, ich bin gespannt, was aus der SPD werden wird. Aus meiner Sicht muss sie lernen, sich im Spiegel anzusehen, ohne die Hand vor die Augen zu heben oder sich hinter dem Geschichtsbuch der Sozialdemokratie zu verstecken. Dann braucht sie keinen Hinterzimmervorsitzenden mehr, dann wählt sie sich die wieder selbst, aus ihrer Mitte.

FDP-NRW: Langzeitstrategie oder Machtpoker?

Die FDP ist bisher Sieger in der Wahlergebnisoptimierung

Sie ziert sich, die FDP.

Es ist ungewöhnlich, dass sie das tut, wenn sich ihr Zugang zu Amt und Macht bietet. Zu oft schon ging sie leer aus. Wenn sie sich nun gegen Verhandlungen mit SPD und Grünen verschließt, hat sie ihre Gründe. Offizielle und weniger offizielle.

Dabei habe ich den Eindruck, dass die FDP die SPD ins Visier nimmt.

Die SPD unter Hannelore Kraft hat wenig Lust, eine große Koalition einzugehen. Die führende Rolle der Union, auf welch hauchdünne Stimmenmehrheit die sich auch stützt, kann Hannelore Kraft im Augenblick nicht ertragen. Zu groß ist das Bedürfnis der SPD nach Siegesrausch und neuem Machtgefühl. Es ist jedoch ein ausgesprochen fragiles Selbstwertgefühl das sich da Bahn bricht. Jeder Fuß breit Boden ist wichtig, Rückzug verboten, also gibt es keinen Verhandlungsspielraum.

So sehr ich die Freude der SPD nachvollziehen kann, so unverständlich ist mir ihr kindisches Gebaren in der Sache. Die SPD hat nicht gewonnen: Sie hat nur nicht so schlimm verloren. Mental ist sie nicht in der Lage, ihren Gegner durch eine große Koalitionsumarmung zu schlagen.

Die FDP hingegen ist es gewohnt, von knapper Kost zu leben und dabei kühl zu denken. Sie gehört, wenn auch nur mit 0,5 Prozent, zu den Zählsiegern dieser Wahl 2010. Sie, die Grünen und die Linke haben tatsächlich Stimmen dazu gewonnen.

Nun muss aber die FDP in NWR auch an die Position der FDP im Bund denken. Die konservative Bundesratsmehrheit ist futsch.

In Jahr 2010 ist daran nicht mehr zu drehen. Am 20. März 2011 wird es aber in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen geben, sieben Tage später dann in Baden-Würtemberg und Rheinland-Pfalz, im Mai wird die Bürgerschaft in Bremen gewählt, im Sommer das Abgeordnetenhaus Berlin und im Herbst dann der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern.

2011 ist ein Bundesratswahljahr. Bei aller Lust am Lästern, traue ich der FDP natürlich eine nüchterne Langzeitstrategie zu.

Treibt sie jetzt die SPD in die Linkskoalition, hat sie ein ganzes Jahr Zeit, das kommunistische Menetekel an die Wand zu malen. Die Linke in NRW liefert selbst genug Traumvorlagen dafür und die NRW- FDP ihrem Bundesvorsitzenden die benötigte Steilvorlage. Was der lästernde Harz-IV-Schänder daraus machen wird ist vorhersehbar. Ich nehme an, Guido Westerwelle wird der Versuchung erliegen und in einen verbalen Blutrausch verfallen.

Andere Möglichkeit: Die FDP ziert sich noch eine Weile, beginnt mit dem Propagandageheul wegen der drohenden kommunistischen Machtübernahme und schaut was die Umfragewerte daraus machen. Zeigt das Wirkung, steigt ihr Marktwert und ihr Einstieg in eine Ampelkoalitionsbett zeitigt optimale Ämterauswahl für die Ihren. Das ist natürlich nur der Staatsräsong geschuldet und keineswegs irgendeine Form von Machtpoker, versteht sich.

Will Jemand Koch als Oberkoch in Berlin?

Angela Merkels gefährliche Feinde sind Parteifreunde

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

Roland Koch, bisher nur CDU-Chef in Hessen und auch lediglich Ministerpräsident dort, will auf keinen Fall zu spät kommen, wollte er noch nie. Roland hat es immer etwas eilig, deshalb nimmt er es auch an propagandistischer Schnodderigkeit immer mal mit Guido Westerwelle auf. Allerdings wirkt er insgesamt seriöser, ruhiger, erfolgreicher als der kleine Gelbe.

Er hat es schwer, der Roland Koch aus Hessen. Letztens, diese Andrea Ypsilanti, die hat sich ja wenigstens selbst aus dem Weg geräumt. Die andere nervige Frau die ihm und seinen Plänen im Wege steht, will und will nicht weichen!

Angela Merkel ist einfach lästig, für Roland Koch. Der Mann hat doch Pläne! Der will nach oben, richtig nach oben. Er will Kanzler aller Deutschen werden und was hat da diese Merkel zu suchen? Die stört!

Jeder weiß, dass Roland Koch in Hessen nur fest sitzt und eigentlich nach Berlin muss. Solange diese Merkel da in Berlin herumlungert und Macht hat, gibt es dort keinen Platz für den passionierten Hobbykoch und Nudelspezialisten.

Überhaupt, Nudeln: Da sind auch noch Andere die von Berlin träumen, dieser Typ aus Niedersachsen zum Beispiel. Der Kerl ist keine Nudel die Roland einfach weich kochen kann. Gerade mal ein Jahr jünger als Koch, sieht der viel jünger aus und kommt auch so rüber. Für einen Konservativen wirkt der Mann echt jung.

Nein, Roland Koch sitzt in der Klamme: Oben Merkel, untern die Anderen Träumer und er tingelt noch immer in Wiesbaden rum.

Jetzt hat er mal wieder das Wort erhoben: Sparen heißt die Losung, Sparen!

Sparen bei den Kleinen, bei denen, die noch nicht wählen dürfen und deshalb wenig Stimmen kosten, wenn man seine Bekanntheit auf ihre Kosten verbessern will. Hoffentlich kriegen das deren Eltern nicht mit, die haben Wählerstimmen. Die nächsten Landtagswahlen in Hessen sind weit, die letzten waren gerade erst.

Sparen bei der Kinderbetreuung, sparen bei der Bildung, sparen klingt einfach gut, egal wo gespart wird. Die PR-Agentur sagt, dass die Leute ohnehin nicht bis zu Ende zuhören. Also setzt Roland Koch sein seriöses Gesicht auf und redet vom Sparen - Schnitt, reicht doch, oder?

Wer länger zuhört, will natürlich konkretes, Kinderbetreuung, ach ja, bei der Bildung kann man auch noch was machen. Wer mehr wissen will, fragt am besten die Experten. Bringen Sie aber Zeit mit und was zu trinken. Diese Experten sind immer langatmig und staubtrocken. Im Grunde müssen Sie sich das aber nicht antun, Roland Koch hat das für Sie getan!

Na ja, Kochs Söhne brauchen wohl keine Kinderbetreuung im Augenblick. Die Herren selbst sind schon alt genug und eigene Kinder werden bei denen noch ein paar Tage auf sich warten lassen. Da kann Papa also hinlangen ohne dem eigenen Nachwuchs was abzuschneiden.

Bei der Bildung lässt sich auch was machen. Wenn einer Beziehungen hat und auch was anfangen kann, dann doch ein altgedienter Ministerpräsident, oder? Also: Wenn Papa Koch an der Bildung spart, verkürzt er allenfalls die Chancen der potentiellen Konkurrenten seiner Söhne... Roland Koch ist gewiss kein schlechter Vater.

Landesvater ist er ja auch aber würde ich den als Bundeskanzler haben wollen?

Wenn ich die Wahl hätte, nähme ich lieber die Merkel als den Koch. Der Mann ist mir zu schnell bereit, mit populistischen Verkürzungen zu arbeiten. Wer garantiert mir, dass der nicht so denkt wie er spricht?

Es ist schon erstaunlich, dass der Rundblick auf der Suche nach Widersachern gegen die CDU-Kanzlerin Merkel keineswegs bei Sigmar Gabriel hängen bleibt. Auch noch nicht bei Hannelore Kraft.

Nein, die CDU-Ministerpräsidenten sind gegenwärtig die gefährlichsten Gegner im Land. Die mögen Angela Merkel gern beerben, solange die Union noch ne brauchbare Mehrheit hat. Roland Koch darf insofern immerhin als ehrlich gelten, macht er doch nun wirklich kein Geheimnis aus seinen Ambitionen. Fragt sich nur, ob der mehr kann, als sein Süppchen kochen. Will man den als Oberkoch in Berlin?

Roland Koch hat, subjektiv, nicht viel Zeit: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben! Irgendetwas treibt den Mann, dass er keine Zeit hat, sich Zeit zu nehmen.

Nach der Wahl ist eben nicht immer gleich wieder vor der Wahl

Schmerzliches Holzen bis zum Herbst und ab Weihnachten Schmusekurs

Ok, die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist vorüber. CDU und SPD haben Verluste hinnehmen müssen. Die CDU mehr und unter Verlust der konservativen Regierungsfähigkeit gemeinsam mit Guidos Mannen. Dagegen werden die SPD-Verluste erst mit der Zeit sichtbar denn das einstweilen vollmundig als Sieg gefeierte Ergebnis hat es faustdick hinter den Ohren, gerade für die SPD.

Um es gerade heraus zu sagen: Ich würde mit der nordrhein-westfälischen Linken nicht versuchen eine Regierung zu bilden. Die Linken dort müssen doch erst einmal herausfinden, ob sie mit der unerwartet guten Realität überhaupt umgehen wollen oder lieber nicht. Die Propagandistische Last einer rot-grün-roten Regierung trägt die SPD, am Ende auch für den Kampf ums Recht am Rausch und die dreißig-Stunden-Woche.

Kann Irgendwer im Ernst so was in ein Wahlprogramm schreiben und dann daran denken ein Bundesland zu regieren?

Ich beantworte meine rhetorische Frage mit einem radikalinskischen NEIN und rate in selbstgefälliger Überschätzung meiner Geisteskraft dringend davon ab. Sorry, ich habe den Eindruck, dass der Parteitag der das beschlossen hat, zuvor reichlich von seinem Recht auf Rausch gebraucht gemacht hat. Wir sollten aber weder Nordrhein-Westfalen noch die gesamte Republik damit berauchen, die Urheber solchen Unsinns vor aller Augen auszunüchtern. Das ginge einzig auf kosten der Regierungsfähigkeit in NRW.

Dennoch: Die Wahl ist vorüber, jetzt ist die Knochenarbeit Regierungsbildung angesagt und in Berlin bricht der Rotstift los, der bis zur Landtagswahl in künstlichem Koma lag.

Gewiss: Den Zockern wurde jetzt, endlich, ein Signal gesetzt. Es bleibt uns auch nichts Anderes als uns gegen jene Banker zu stellen, die keine Rücksicht kennen.

Doch jetzt holt uns auch die Realität ein. Wahlen, die durch unpopuläre Entscheidungen gefährdet werden könnten, sind für eine Weile ausverkauft. Merkel und Co werden sich beeilen, jetzt den Rotstift anzusetzen und schmerzliche Einschnitte zu machen. Soweit ich das überblicke, sind erst am 20. März 2011 wieder Landtagswahlen, in Sachsen-Anhalt.

Bis in den Herbst 2010 hinein wird also schmerzlich geholzt werden und so um Weihnachten herum wird Angela Merkel dann wieder auf Schmusekurs gehen.

Nach der Wahl ist eben nicht immer gleich vor der Wahl, diesmal nicht.

SPD befreit sich vom Ruch unbedingter Machtgeilheit

Scheiternde Verhandlungen müssen nicht notwendig Niederlage sein

Das Bündnis rot-grün-rot in Nordrhein-Westfalen ist dahin. Wie zu hören ist, war die DDR(!) bereits Knackpunkt bei den Verhandlungen. Die DDR?

Ach, vollkommen egal woran dieses Bündnis scheiterte, bevor es auch nur geschlossen war. Die SPD hat genau an dieser Stelle einen historischen Sieg errungen.

Gewiss: Ich stehe recht allein mit dieser Meinung da. Alle Welt spricht davon, dass Hannelore Kraft die gefühlte Wahlsiegerin ist und wenigstens unterschwellig wird ihr Drang zur Macht im größten Bundesland allgemein goutiert. Meinetwegen.

Dieser Preis, ein Bündnis mit DIESEN Linken, hätte jedoch die Glaubwürdigkeit der SPD gekostet, womöglich für lange Zeit. Nicht nur ihre Gegner, auch ich hätte endgültig den Eindruck gewonnen, dass es der SPD allein um die nackte Macht, keineswegs um Sachthemen und schon gar nicht um das Wohl der ihr vertrauenden Bürger geht.

Hannelore Kraft ist nicht Andrea Ypsilanti und die SPD eben doch nicht nur ein Wahlverein zur Mandatsbeschaffung und zum Machterhalt.

Es mag für Hannelore Kraft schmerzlich sein, sich von dem allenthalben für sie beschorenen Posten des Chefs in NRW zu verabschieden.

Die NRW-SPD bereinigt sich durch den Aderlass gegenüber der Linken um jene Traumtänzer, die ohnehin keine Lust hatten, Verantwortung zu tragen. Das ist eine Chance, die ergriffen wurde.

Scheitern muss nicht notwendig eine Niederlage sein, ein entschiedenes "Nein" nicht immer ein Zeichen der Schwäche. Das politische Gewicht von Hannelore Kraft wird größer, mit dem Abschied von der Macht um jeden Preis.

NRW: Nicht die SPD steckt in der Klemme

In Berlin muss regiert werden, Wahlgeschenke sind alle

Es ist schon ein heikles Spiel, wenn man wichtige Entscheidungen und wichtige Konsequenzen vor sich her schiebt, um der guten Stimmung willen. Wähler wohl zu stimmen, ist nicht leicht.

Angela Merkel und ihr Vize Westerwelle haben seit dem vergangenen Herbst Geschenke gemacht, beruhigt und, wenn man es böse sehen will, schlicht getrickst. "Schlaf Kindchen schlaf ...".

Seit einer Woche nun legen Merkel und Schäuble die Fakten auf dem Tisch: Sparen, verdammt viele Euro einsparen denn der Euro ist nicht gesund!

Das mit dem ungesunden Euro wird nicht ganz sooo laut gesagt, es soll doch keine allzu große Unsicherheit unters Volk gebracht werden. Die Liebe der Deutschen zu einer stabilen Währung aber soll helfen, die Einschnitte zu verdauen.

Im Grunde kann die SPD sich glücklich schätzen, mit Merkel in kohlscher Aussitztechnik eine Legislaturperiode verbracht zu haben. Die Rechnung für den Reformstau den Kohl einst hat auflaufen lassen, hat sie, die SPD bezahlt. Sie hat in der rotgrünen Koalition die Dinge angepackt, um die sich Kohl bereits hätte kümmern müssen. Der hat sich aber nicht getraut denn das hätte ihn die Regentschaft kosten können. Hat es dann ja doch, Pech.

Nun müssen sich Union und FDP tatsächlich selbst die Finger mit Reformen schmutzig machen. Ich glaube an das Gute im Wähler und bilde mir ein, dass das Jeder im Lande wusste. Ich glaube sogar, dass die Menschen bewusst Frau Merkel wählten und nicht Steinmeier, weil sie ihr den Job einfach eher zutrauen. Ich persönlich habe ein ähnliches Gefühl.

Westerwelles Wähler hingegen, so formuliere ich mal in böswilliger, polemischer Verkürzung, haben kühl gerechnet und sich wirtschaftliche Vorteile versprochen. Politischer Liberalismus ist von dieser FDP im Augenblick wohl kaum im Ernst zu erwarten.

Interessant wird die Geschichte für Nordrhein-Westfalen.

All dieser Aufwand, das Zuwarten, die Geschenke, die Zögerlichkeit von schwarz-gelb waren mit Blick auf die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen sorgsam terminiert worden. Dass die Bundesregierung jetzt, nach dieser Wahl, mit dem Regieren beginnt, ist kein Zufall sondern nötig und auch so geplant.

Nicht geplant war das Wahlergebnis. Rüttgers hätte der Sieger sein sollen, dafür all die Geschenke und Zögerlichkeiten. Der hat es aber vermasselt und diese Hannelore Kraft hat es, gemeinsam mit den Genossen die in den Straßen Wahlkampf führten geschafft, sich vom SPD-Trend abzusetzen. Die rasante SPD-Talfahrt endete nicht mit ihrem schmetternden Untergang sondern wurde sanft abgefangen. Eindrucksvoll, dass das mieseste Wahlergebnis seit einem halben Jahrhundert als Sieg empfunden werden kann.

Eine Weile konnte man nun glauben, Hannelore Kraft hat dennoch den schwarzen Peter in der Hand und muss sich die Finger daran schmutzig machen. Flux verweigerte sich die FDP auch Koalitionsgesprächen, damit die Kraft auch wirklich auf den Ypsilanti-Pfad muss oder doch dem Rüttgers die Füße küsst.

Dumm nur, dass die Union, wenn sie ihrer eigenen Strategie treu bleiben will, reichlich in der Klemme sitzt: Neuwahlen kann sie sich nicht leisten, weil in Berlin regiert werden muss und Rücksichten unmöglich geworden sind. Nicht Rüttgers bestimmt die Preise sondern Kraft denn sie muss im Augenblick nicht alles mit machen. Sie hat schon die Finger von der Linken gelassen, mit einfacher Machtgeilheit ist die nicht zu fassen.

Ich bin mal gespannt.

Roland Koch lebt

Tat Koch gestern tatsächlich einen lang vorbereiteten Schritt?

Hier offenbart sich der eklatante Mangel an Professionalität von laesterwelle.de.

Während alle Welt sich fügsam überrascht gibt, über den unvermittelten bekannt gewordenen Rückzug des hessischen Ministerpräsidenten, habe ich Probleme mit meiner Wahrnehmung. Während viele plötzlich über ihn schreiben als sei er eben verstorben, kann ich nicht mithalten. Ich will es auch nicht.

Roland Koch hat den konservativen Seitenausleger der CDU gegeben und damit eine wichtige Rolle dabei gespielt, die Gefühlswelt der Union in Ordnung zu halten. Neigte sich das Schiff CDU so sehr, dass es aus dem Ruder zu laufen drohte, weil Angela Merkel wieder exzessive Kuschelorgien feierte, lehnte er sich außenbords und stellte zuverlässig die Manövrierfähigkeit sicher. Er machte Merkels Gegenpart und war beinahe schon unverzichtbarer Teil des Systems Merkel, in jedem Fall ein wichtiger.

Nun aber ist er raus, aus dem politischen Rennen und genau das stürzt mich in Nöte.

Ich bilde mir zwar viel ein, auf die logischen Talente meines Kopfes, hier aber spiel mein Instinkte verrückt.

Gerade in den letzten Wochen fuhr Koch einen Kurs, der förmlich riechen ließ, dass er zum Schlag gegen Merkel ausgeholt hatte. Er war aggressiv, agil, flink und messerscharf. Er war eben so wie Einer, der was vor hat, was erreichen will. Ein Bauer geht auch nicht ohne Erben in Pension, wenn er eben sein Feld bestellt hat sondern nach der Ernte.

Roland Koch hatte in meinen Augen eben sein Feld bestellt und ich konnte nicht sehen, dass er schon geerntet hatte. Sein Rückzug schmeckt komisch und ich bin keineswegs auf der Suche nach dem berühmten Skandal, nach dem bei Rückzügen prominenter Köpfe so gern als Grund gesucht wird. Nein, ich bekomme es einfach nicht auf die Reihe, dass ich bis zum Wochenende bei Roland Koch Aufbruchsstimmung zu spüren glaubte um am Montag dann zu erfahren, dass er daheim bleibt.

Da ist es, das offensichtlich unprofessionelle Laesterwelle-Gebaren: Ich fühle mich unwohl, weil sich mir die gefühlte, erspürte Welt zu sehr von der faktischen unterscheidet. Selbstverständlich steht es Roland Koch frei zu sagen, gestern einen lang geplanten Schritt vollzogen zu haben. Die professionelle Berichterstatterwelt scheint sich auch damit abzufinden. Ich bin aber vollkommen unprofessionell und habe auch keinen Ruf als Profi zu verlieren. Ich bin also frei einfach nicht glauben zu können, weil es sich verquer anfühlt. Ich habe keinen blassen Schimmer, wie ich das erklären soll, es ist einfach so.

Und da ist noch etwas, das mich kirre macht: Plötzlich redet man über Roland Koch so als sei er gestern gestorben. Selbst seine Feinde reden über ihn als läge er tot und vollkommen ungefährlich da und sei wirklich endlich Vergangenheit. Selbst mit scheinbarer Anerkennung wird nicht gegeizt, genau so, als könne man entspannt seinen Nachruf genießen.

Auch da habe ich erhebliche Probleme und bin versucht hinaus zu rufen: Roland Koch ist nicht gestorben, Roland Koch lebt!

Jörg Tauss: Strafe auf Bewährung

Ich denke, Taus wird seine Bewährung schaffen, seine Piratenpartei wohl eher nicht

Es ist schon eine üble Situation in die Jörg Tauss da geraten ist.

Er hat, so ist immer wieder zu hören, 260 Kinderpornobilder wissentlich und absichtsvoll auf seinem Handy gesammelt. Zum Teil wohl Material der brutalen Sorte.

Der Mann ist aber nicht irgendwer. Er war medienpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, ein Mann der sich allenthalben als Medienexperte, gerade als solcher für neue Medien empfahl. Solcherlei Selbsteinschätzung gehört natürlich zum Handwerk als Politikschaffender, immerhin kommt man da nicht weiter, wenn man nicht ordentlich klappert.

Nun wurde er verurteilt und zwar ausdrücklich wegen des Besitzes dieser Bilder.

Gewiss, die karlsruher Staatsanwaltschaft wird bezichtigt, eine wenigstens unglücklich zu nennende Öffentlichkeitsarbeit in diesem Zusammenhang geleistet zu haben. Zugleich klingen mir aber die Piratenparteiparolen, die in diesem Zusammenhang verlautbart wurden, im Ohr. Ich denke, die sind allenfalls polemisierend zu nennen, wenig Vertrauenerweckend und bei weitem unglücklicher als die der Staatsanwaltschaft.

Tauss wurde verurteilt, auf Bewährung. Das geschah, weil seine Verteidigung das Gericht nicht hat überzeugen können, dass Taus, in seiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter, im Besitz verbotenen Materials sein darf, wenn ihm danach ist, in einem solchen Bereich eigene Ermittlungen anzustellen.

Nun ist Tauss Politikschaffender im Hauptberuf mittlerweile, wie man annehmen kann. Ein Mann der viel taktisches Geschick brauchte, um Politisch in eine Position zu gelangen, in der er sich befand als er mit dem Material erwischt wurde. Offenbar hatte der geübte Taktiker Niemanden vorbeugend ins Vertrauen gezogen, um im Zweifel Rechercheabsichten belegen zu können. Es fanden sich, wie im Spiegel zu lesen steht, wohl auch keine Aufzeichnungen, nur Kinderpornos.

Nun nehme ich mal an, dass gerade mal 260 Bilder für einen hartgesottenen Kinderpornofan ein Witz sind. In meinen Augen spricht diese wohl eher geringe Menge für Jörg Tauss.

Dennoch: Das Gesetz verbietet den Besitz von Kinderpornografie. Es wurde nachgewiesen, dass Jörg Tauss Kinderpronografie in seinem Besitz hatte und daher wurde er auch verurteilt. Die Einlassungen seines Anwaltes können bei ungenauem Zuhören etwas so klingen wie: Der wurde bestraft, weil das Gesetz nicht so richtig ausdefiniert hat, was man darf und was nicht. Jetzt würde mich interessieren, ob Tauss im Bundestag saß, als dieses Gesetz verabschiedet wurde und wie er gestimmt hat, als man es verabschiedete.

Ausdrücklich stelle ich mich nicht hier her und urteile über sein Verhältnis zu Kindern, ich denke, das steht auch nicht zur Debatte. Es wurde wegen Besitzes von Pornografie verurteilt, nicht mehr und nicht weniger.

Für alle anderen Politikschaffenden sei aber angemerkt: Schaut Euch die Gesetze genau an, denen Ihr zustimmt, bevor ihr nach denen womöglich verurteilt werdet.

Ich zweifle nicht daran, dass Tauss seine Bewährung leisten wird. Politisch ist er jedoch ein toter Mann, ganz gleich wie die Öffentlichkeitsarbeit der karlsruher Staatsanwaltschaft zu beurteilen ist.

Die Piratenpartei, der er sich nach Verlassen der SPD anschloss, scheint mir ihre Bewährung auf dem demokratischen Parkett jedoch zu vermasseln, es sei denn sie würde sich von ihrer polemischen Lust trennen und erkennen, dass politische Arbeit mehr ist, als Schlagworte in die Köpfe junger Menschen zu pusten. Anders habe ich die eben leider bisher nicht wahrgenommen.

Vater & Sohn, Gespräche

Zugebene Unwissenheit fordert Mut und fördert Klugheit

Fragen.

Ich habe mir an diesem Wochenende versucht, Fragen zurecht zu legen und Antworten.

Ich tue das, weil ich Kinder habe, besondere Kinder, wie Jeder, der Kinder hat. Mein Ältester ist gerade vierzehn geworden. Im Augenblick will er Soldat werden, wollte ich in dem Alter auch.

Er weiß, dass ich etwas dagegen habe, wie mein Vater auch. Ich weiß, dass ich es ihm nicht verbieten würde, wenn er das noch immer wollte, wenn es soweit ist. Wie mein Vater auch.

Langweile ich?

Warum sind wir, warum sind deutsche Soldaten wirklich in Afghanistan? Warum ist Afghanistan, obgleich unsere Truppen dort stehen, noch immer Opiumexportweltmeister? Warum ist die westliche Gemeinschaft so stark, dass wir auf deren Druck unsere Soldaten solchen Gefahren aussetzen?

In welchen Gemeinschaften stecken wir noch? Wie ist das mit der europäischen? Wie viele Millionen haben wir gerade für Griechenland verbürgt und was kriegen wir für das Risiko?

Warum kriegt die Bundesregierung das dazu gehörige Gesetz nicht allein auf die Reihe, warum muss sie dafür ne externe Kanzlei beauftragen, damit daraus ein passends Gesetz wird? Weiß die Regierung überhaupt, was sie da macht?

Sohn: Ich habe keinen Schimmer!

Ganz ehrlich: Ich kriege es noch auf die Reihe zu merken, dass die Regierung mit dem Sparen bis nach der Landtagswahl in Nortrhein-Westfalen gewartet hat. Ist ja auch nicht schwer zu verstehen. Ich bekomme auch mit, dass Westerwelle mit seiner Hartz IV – Tröterei Vorbereitung für das Hauen und Stechen in der nun ausgebrochenen Spardebatte geschossen hat und wenn ich Wasser lasse, klirrt es kristallin im Becken, weil ichs im Urin habe, dass der Roland Koch selbst noch nicht lange weiß, dass er schon lange zurück treten wollte.

Himmel, die Finanzkrise versteh ich aber einfach nun mal nicht auf einen Blick. Man mekrt: Ich gehe zu keinem Stammtisch.

Afghanistan, da habe ich auch mehr von den Dingen die uns nicht gesagt werden aber ich kann sie nicht verifizieren, laesterwelle.de ist keine Zeitung, hat keine Redaktion und kann keine wirklichen Recherchen anstellen. Außerdem muss ich manchmal auch zur Arbeit, wenn auch widerwillig, würde ich doch gern weiter im Netz nach Antworten, wenigstens aber nach Anhaltspunkten für brauchbare Antworten forschen.

Das Leben geht ständig weiter, wären morgen Wahlen, müsste ich mich gleich wieder entscheiden und könnte nicht warten, bis ich genug Wissen beisammen habe. Zögerte ich so lange, hätte ich noch mit den Wahlen aus den Achtzeigern zu tun.

Für meinen Sohn bin ich, hoffentlich, eine Instanz in dieser Welt. Eine, von der er inzwischen zuverlässig weiß, dass sie nicht alles weiß. Er erfährt das auch von mir, so ist es zwischen uns brauch und wenn ich mir sicher bin, sage ich auch das. Viel zu selten habe ich Gelegenheit dazu, für meinen Geschmack.

Mein Sohn wächst nicht mit der Hoffnung auf, dass er als Erwachsener wissender sein wird als er es heute ist. Er weiß, dass wir ein Leben lang nicht genug wissen und doch den Mut fassen müssen, dennoch zu leben und zu entscheiden.

Ich, der alte Vater, lerne also verdammt viel dazu, wenn ich die Gespräche mit meinem Nachwuchs gewissenhaft und ehrlich führe. Ich muss keine Angst vor einem Gesichtsverlust haben, Sohnemann weiß, dass die großspurige Lüge der Weg der Feiglinge ist und das Zugeben von Unwissenheit Mut fordert und Klugheit fördert ...

Montag ist Rücktrittstag

Koch, Köhler und ?

Dreißig Tage Zeit bliebt der Politik in Deutschland, einen neuen Bundespräsidenten zu finden. Wie wäre es mit einer vor einiger Zeit zurückgetretenen, mit Margot Käßmann?

Doch zurück zum Geschehen: In der vergangenen Woche hat es Roland Koch erwischt und ich kann noch immer nicht glauben, dass er schon lange zurück treten wollte, wenigstens glaube ich nicht recht, dass er das auch wusste. Irgendwie passte sein Verhalten der Tage und Wochen zuvor nicht zu einem langfristig geplanten Rückzug.

Köhler ist ein anderes Thema. Dabei bin ich mir aber nicht sicher, ob denn seine unglücklichen Einlassungen nur falsch waren, was Kontext oder Zeitpunkt betrifft, der ob sie nicht am Ende richtig waren, was den Inhalt betrifft.

Deutschland ist im Umbruch, wird sich an Neues gewöhnen müssen und wir werden beweisen müssen, dass wir auch dann die Ruhe bewahren können, wenn es hektisch, verwirrend und ernst wird.

Die Kommentatoren werden hektisch nach Gründen suchen. Einige werden breit getreten werden, andere verschwiegen, die Wahrheit wird womöglich auf sich warten lassen.

Doch auch bei Margot Käßmann waren viele Töne zu hören, die haarklein nachwiesen, dass ausgerechnet die nicht hätte zurück treten müssen. Viele waren nur zu bereit, ihr die Mündigkeit über das eigene Schicksal entscheiden zu können, abzuerkennen, Köhler wird das auch so gehen und wir werden beiden den Respekt zollen und ihre Entscheidungen akzeptieren.

Ich persönlich habe nicht das Gefühl, es hier mit einem Oscar – Syndrom zu tun zu haben. Ich denke, Köhler hatte gute, persönliche und gewichtige Gründe.

Hoffen wir, dass das Amt nicht wieder von einem Heinrich Lübke heimgesucht wird.

Kommentare über Köhler passend zum Stammtischabend

Können wir den Entschluss des Mannes nicht einfach akzeptieren?

Wie viel Rede- wie viel Sendezeit ist nun schon verbraucht worden, über den scheidenden Bundespräsidenten zu sprechen?

Ich war zu Wein und Fernsehen eingeladen und so konnte ich Angela Merkel im Fernsehen reden hören. Sie hat den Rücktritt auf das härtest … ach nein, sie hat ihn bedauert … schon klar ...

Was mir bei den Kommentaren auffällt ist, dass ich wohl künftig überhaupt keinen Stammtisch mehr brauche, ich muss nur einfach die vollmundigen Kommentare zu solchen Ereignissen anhören und bin komplett bedient. Mein Stimmtischbedarf ist reichlich gedeckt.

Horst Köhler hat sich entschlossen zurück zu treten.

Die politische Kaste schüttet ihre Häme aus, über den unprofessionellen Seiteneinsteiger. Genugtuung ist kaum überhörbar.

Ich kann mit all dem Gehörten, gelesenen nicht wirklich zufrieden sein. Meine Instinkte rebellieren, ich kann die glatten Erklärungen nicht hinnehmen, sie reichen mir nicht.

Ich bin auch gespannt auf das gesamte Interview, bisher kenne ich nur den heiklen Ausschnitt. Was man mit Zitaten anstellen kann, deren Kontext verborgen bleibt, weiß Jeder.

Können wir nicht auch mal einfach bestürzt hinnehmen, dass sich da ein Mensch entschieden hat, offenbar unterstützt von seiner Lebensgefährtin und Frau?

Was ist mir Margot Käßmann? Nach ihrem Rücktritt hörte ich auch allenthalben schulmeisterliche Belehrungen darüber, dass die Frau das nicht hätte machen dürfen, weil …

Inzwischen ist klar: Die Käßmann hat keineswegs an Ansehen verloren, im Gegenteil und ihre Glaubwürdigkeit ist im Volk auch nicht geringer geworden. Die Menschen draußen auf der Straße trauen ihr über den Weg. Das muss hauptberufliche Politikschaffende natürlich in Harnisch bringen.

Womöglich lehren Menschen wie Käßmann und Köhler unsere Gesellschaft, dass man nicht immer nur den Kopf einziehen kann und an einmal errungenen Ämtern kleben muss. Womöglich gibt es, wie Roland Koch sagte, tatsächlich mehr im Leben als ein politisches Amt. Womöglich verdient man sich politische Ämter aber auch nur, wenn man zu solchen Konsequenzen bereit ist. Dann allerdings kann ich das Geheule der politischen Kaste gut nachvollziehen denn unter denen würde das kaum einer machen.

In diesem Sinne: Gute Nacht und gut geschlafen, wir haben es nötig, hell wach zu sein!